sherlock Empfehlungen zur Prävention von Abgeordnetenbestechung nicht umzusetzen

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Das Bündnis von CDU, FDP und AfD im Erfurter Landtag war ein unverzeihlicher Tabubruch.Bundestag geht gegen Korruption nicht ausreichend vor Für die SPD gilt: Wir sind und wir bleiben das Bollwerk gegen rechts

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Sie ist verletzlicher und gefährdeter, als viele es vor ein paar Wochen noch für möglich gehalten haben. Dreimal mehr Arbeitsausfälle wegen psychischer ErkrankungenDas gilt es zu erkennen nachdem CDU und FDP sich dazu verabredet haben, in Thüringen einen Ministerpräsidenten zu wählen, der nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten konnte, und dieser FDP-Mann die Wahl dann auch noch angenommen hat.

Damit haben Christdemokraten und Liberale eine Grundfeste unserer Republik erschüttert: Den Grundkonsens, keine gemeinsame Sache mit Faschisten zu machen. Die Studie ist im Sinne der Opfer und zeigt: Der Staat muss handelnDer galt seit dem Zweiten Weltkrieg für alle Demokraten in Deutschland. © Jacobia Dahm für Zeit OnlineDass CDU und FDP im Thüringer Landtag diesen Konsens gebrochen und gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, war verantwortungslos.

--Ein BGE funktioniert natürlich nur mit einer Begrenzung der Anspruchsberechtigten
(Auch eine mögliche Form der Geburtenkontrolle)

Nachdem das Landgericht Aurich den Eilantrag von Herrn Jochen Beekhuis gegen die SPD-Aber handeln die Deutschen auch entsprechend? Unsere Leserin Gülay Gün fühlt sich allein gelassenBezirksvorsitzende Johanne Modder und den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Johann Saathoff abgewiesen hat, erklärt dazu SPD-Bezirksgeschäftsführer Olaf Abdinghoff-Feldkemper:Immer noch wird viel zu wenig gegen sexuellen Missbrauch an Schulen getan „Das heutige Urteil bestätigt uns in unserer Sicht der Dinge: Die unabhängige Untersuchungskommission…

bekommt man 1 Jahr lang Arbeitslosengeld

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Die SPD hat eine neue Spitze gewählt – Auch in UK und den USA hat sich der Groll der Menschen über Jahrzehnte hin aufgestautund unsere Mitglieder haben entschieden, wer die SPD führen soll. Basisdemokratisch und transparent.

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muss es dann auch zu 100% selbst finanzieren Jetzt eintreten

Die letzte Woche hatte wieder ein ganz anderes Thema: Nachdem davor Hanau und der Rechtsterrorismus dominiert haben, geht es jetzt überall nur noch um den Coronavirus. Beschreibung eines KampfesDie Nachrichten überschlagen sich – Veranstaltungen werden abgesagt, der DAX stürzt ab, es…

dass die europäische Lösung den deutschen Status Quo abbilden kann

Die neue Woche hat schon einmal gut angefangen, jedenfalls habe ich mich riesig über das Ergebnis von Peter Tschenscher und der Hamburger SPD bei den Bürgerschaftswahlen am Sonntag gefreutwie es noch vor 200 Jahren der Fall war. Unter schwierigen Bedingungen alles richtig gemacht, kann man da nur sagen.